Waren Sie schon mal in einem Gerichtsgebäude? Wussten Sie, dass die meisten Verhandlungen öffentlich sind und von jedem besucht werden können? In Berlin-Moabiter Kriminalgericht befindet sich das größte Strafgericht Europas
Schöffen werden immer wieder gesucht. Genaugenommen alle fünf Jahre. So lange dauert eine Schöffenperiode. Genug Zeit, um sich wenigstens rudimentär mit den Gepflogenheiten bei Gericht bekannt zu machen. Schöffen sind ehrenamtliche Richter in Strafverfahren. Ihr nicht juristischer Blick, die eigene Lebens- und Berufserfahrung tragen dazu bei, gerechte Urteile zu finden. Als Schöffe oder Schöffin kann sich jeder bewerben, der die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, nicht jünger als zwanzig und nicht älter als siebzig Jahre alt ist. Bewerben sich nicht genug Schöffen wie benötigt, werden sie laut dem Meldeverzeichnis benannt. Dann kann man sich nicht entziehen. Wer benannt ist und zu einem geladenen Termin nicht erscheint, weil er es zum Beispiel vergessen hat oder morgens verschlafen, wird mit der Polizei ins Gericht geholt und muss die Kosten dafür tragen. Von der Arbeit wird man für das Schöffenamt freigestellt. Da der Zweck ein höherer ist. Zudem gibt es eine geringe Aufwandsentschädigung für den Zeitaufwand, den man erbracht hat. Auch Arbeitslose und Hausfrauen erhalten die Aufwandsentschädigung. Ich finde das sehr gerecht. Das Schöffenamt trägt dazu bei, dass der Satz Im Namen des Volkes umgesetzt und Wirklichkeit wird.
Hier und heute. Im Namen des Volkes
Die Formel Im Namen des Volkes besagt, dass die Rechtssprechung, wie alle Staatsgewalt, wie im Artikel 20 des Grundgesetzes beschrieben, vom Volk ausgeht. Ich finde diese Idee, dieses Ideal sehr gut und möchte mich daran beteiligen, den Gedanken umzusetzen. Daher bewarb ich mich im Jahr 2017 als Schöffin und wurde ausgelost. Natürlich wird das Bundeszentralregister dafür geprüft und ich war daher doch erleichtert, dass ich mir anscheinend noch nichts zu Schulden habe kommen lassen, das dem Schöffenamt entgegensteht. Vielleicht werden Sie jetzt sagen, das weiß man doch vorher, ob man etwas angestellt oder ausgefressen hat? Ja stimmt, aber ich war doch erleichtert, amtlich bescheinigt zu bekommen, dass ich eine weiße Weste habe.
Im Namen des Volkes ist eine demokratische Formel. In der Monarchie hieß es allgemein Im Namen des Königs. Im Deutschen Kaiserreich hingegen und in der Weimarer Republik Im Namen des Reichs und in der Zeit des Nationalsozialismus Im Namen des deutschen Volkes. Kurz nach dem 2. Weltkrieg ergingen Urteile Im Namen des Rechts. In der DDR und in der Bundesrepublik hieß es insofern gleich Im Namen des Volkes.
Auch im Kriminalgericht Moabit – Gerichtsverfahren sind meistens öffentlich
So kann jeder Besucher, nachdem er seinen Personalausweis vorgezeigt hat und durch die Personenkontrolle hindurch gegangen ist, an öffentlichen Gerichtsverfahren als Zuschauer teilnehmen. Hier in Moabit empfiehlt sich die Kernzeit zwischen 9 und 15 Uhr. Man muss durch eine Sicherheitskontrolle gehen, zeigt seinen Ausweis und wird kontrolliert wie auf dem Flughafen – dann ist man drin. Bei den Wachtmeistern auf den einzelnen Etagen kann man sich über die laufenden Gerichtsverfahren erkundigen und sich entscheiden, welche einen interessieren. Ich denke, es kann ein interessanter Tag werden. Man erfährt von Schicksalen, von denen man bislang nichts ahnte. Man erfährt von großen und kleinen Verbrechen, aber eben auch von Menschen und ihren Lebenswegen hinter den Fällen.
Das Gerichtsgebäude ist barrierefrei erreichbar. Derzeit wird auf der Turmstraße gebaut, eine neue Straßenbahnlinie kommt. Mieten Sie sich also einen Bus, und besuchen Sie das Kriminalgericht. Hier finden Sie Abwechslung vom Alltag und vom Fernsehprogramm. Kriminalgericht ist übrigens der alte, traditionelle Name. In diesem Gebäude sind das Landgericht Berlin, die Staatsanwaltschaft Berlin und das Amtsgericht Tiergarten beheimatet.
Zu Besuch im größten Strafgericht Europas und anschließend ins Café Buchwald
Hier ist der größte Teil der Berliner Strafgerichtsbarkeit untergebracht. Mit 340 Richtern und 360 Staatsanwälten ist es das größte Strafgericht Europas. Mehr als 2600 Menschen arbeiten hier, Schreibkräfte, Justizfachangestellte, Wachtmeister, Putzfrauen, Kanzleiangestellte, Sachverständige, Köche, Dolmetscher und viele, sehr viele studierte Juristen. Das heutige Gebäude wurde 1902 -1906 hinter dem Gefängnis errichtet. Es gibt zahlreiche Verbindungsgänge, damit die Angeklagten ohne Kontakt zu Zeugen und Publikum zu den Verhandlungen kommen. Das imposante neobarocke Gebäude hat 21 Gerichtssäle, darunter den berühmten Saal 700. Hier fand die Prozesse gegen den Hauptmann von Köpenick, 1906, und 1993 gegen Erich Honecker und Erich Mielke statt.
Von überall her winkt uns Justitia entgegen. Über dem Eingangstor mit Augenbinde und im Torbogen der Mittelhalle. Zeigefinger und Mittelfinger sind hier zum Schwur erhoben. Die Wahrheit weist den Eintretenden den Weg. In der Eingangshalle sind lebendig erscheinende, schöne barocke, allegorische Figuren über Portalen zu bewundern. Rechts Lüge und Wahrheit, links Streitsucht und Friedfertigkeit, dahinter schließlich Glaube und Gerechtigkeit.
Das gesamte historische Gebäude des Kriminalgerichts Moabit wirkt in seiner wilhelminischen, neobarocken Architektur gewaltig und auch einschüchternd. Das war beabsichtigt. Heute baut man anders.
Wenn man hier eintritt, fragt man sich, ist man in einem Schloss, einer Kirche oder in einem Kloster? Vielleicht von allem etwas. Wir sind in einer Kathedrale des Rechts.
Im Jahr 2000 bezeichnete ein leitender Staatsanwalt den historischen Bau als Kaiserlichen Faustschlag ins Gesicht der Moabiter Arbeiterklasse. Die kolossale Haupthalle ist 29 Meter hoch und damit drei Meter höher als das Brandenburger Tor.
Hat man von allem genug gesehen und erlebt, ist der Termin zu Ende, freut man sich über die frische Luft draußen. Nun empfiehlt sich ein Besuch im Café Buchwald in der Bartningallee 22. Hier gibt es wunderbare Torten und eine besondere Spezialität sind die schokoladigen Baumkuchen nach alten Geheimrezepten. Nicht nur bei Gericht geht es mitunter geheim zu. Mitunter kann man hier Richter beim Aktenstudium treffen.
